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Hausmusik vor Gericht


Frankfurter Rundschau 5/05


Hausmusik ist nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshof von 1998 grundsätzlich erlaubt. Einschränkungen, im Mietvertrag sind zulässig, ein vollständiges Musizierverbot hingegen nicht, urteilten die Bundesrichter (Hausmusik störe nicht mehr als Fernsehen und Radio: Aktenzeichen V ZB 11/98).
Die Qualität eines Musikers spielt keine Rolle bei der Frage, wie lange ein Instrument gespielt werden darf, stellte das Landgericht Düsseldorf klar (Az: 22 S 574/89). Bei Nachbarschaftsstreitigkeiten über Dauer und Intensität der häuslichen Musik muss, soweit nicht vertraglich geregelt, aber ein Kompromiss bei den Spielzeiten gefunden werden. Zwei bis drei Stunden täglich sind erlaubt, so das Oberlandesgericht (OLG) Hamm. (Az: 15, W 181/85)

Allerdings ist entscheidend, um welches Instrument es sich handelt. Das OLG Karlsruhe entschied 1987, dass Klarinette und Saxophon zwei Stunden täglich, sonntags aber nur eine Stunde gespielt werden dürfen (Az: 6 U 30/87). Nach anderen Gerichtsurteilen dürfen Klavierspieler maximal drei Stunden üben (Az: Bayerisches Oberlandesgericht 2 Z BR 55/95), ein Schlagzeuger höchstens 90 Minuten und sonntags gar nicht (Landgericht Nürnberg­-Fürth 13 S 5296/90). Eine übersichtliche Darstellung siehe in Deutsches Mietrecht, Stand 2014.